DEZA – weltweit vor Ort
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Schweiz
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Afrikabesuch des EDA-Vorstehers
Nordafrika-Strategie
Ausstellung und Begleitveranstaltungen
25.1.2013–1.6.2013, Bern KäfigturmAegypten
Die Volksaufstände in
Ägypten Anfang 2011 haben die Gesellschaft und die Staatsstrukturen erschüttert. Um möglichst günstige Bedingungen für einen Demokratisierungsprozess zu gewährleisten, hat der Bundesrat rasch
reagiert und am 11. März 2011 entschieden, ein Programm für ein mittelfristiges Engagement der Schweiz auszuarbeiten.
Das Nordafrika-Programm der Schweiz für den Zeitraum 2011–2016 berücksichtigt die Prioritäten vor Ort und konzentriert sich auf drei Bereiche:
1. demokratische Transition und Menschenrechte
2. wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung
3. Migration und Schutz
2. wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung
3. Migration und Schutz
Demnächst wird ein Abkommensprotokoll über die Durchführung der Schweizer Aktivitäten in Ägypten mit dem Ministerium für internationale Zusammenarbeit unterzeichnet.
| Internationale Zusammenarbeit der Schweiz | 2011 |
2012 |
2013* |
|---|---|---|---|
| DEZA | |||
| Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit | 2.63 | 7.19 | 6.00 |
| Humanitäre Hilfe | 0.52 | 0.40 | – |
| Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) | |||
| Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung | 6.33 | 4.38 | 7.91 |
| Total DEZA/SECO | 9.48 | 11.97 | 13.91 |
| Andere Bundesämter | |||
| Abt. Menschliche Sicherheit und Direktion für Völkerrecht des EDA | 0.60 | 1.07 | 1.30 |
| Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) | 0.07 | 0.10 | 0.10 |
| Total andere Bundesämter | 0.67 | 1.17 | 1.40 |
| Kantone und Gemeinden | 0.04 | .. | .. |
| Total | 10.19 | 13.14 | 15.31 |
DEZA-Angaben ohne Programmbeiträge an NGOs
.. = keine Angaben | – = Betrag ist Null oder Betrag < 5'000 CHF
Engagement der Schweiz
Das Programm der Schweiz in Ägypten soll koordiniert, kohärent und komplementär umgesetzt werden. Daran beteiligt sind verschiedene Bundesstellen: das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), die Politische Direktion (PD), die Direktion für Völkerrecht (DV) und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des EDA sowie das Bundesamt für Migration (BFM) des EJPD.
Die Unterstützung der Schweiz ist partnerschaftlich, bedürfnisorientiert, gezielt und nachhaltig. Bei allen Projekten wird die Gleichberechtigung von Frauen und Männern berücksichtigt. Für die Umsetzung des Programms wurde ein Programmbüro in der Schweizer Botschaft in Kairo eröffnet. Stand der Planung der operationellen Aktivitäten (Stand Oktober 2012):
Bereich 1: Demokratische Transition und Menschenrechte
Wahlverfahren und politischer Dialog:
- Unterstützung bei der Stärkung der Wahlkommission und bei der internationalen Beobachtung/Auswertung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Ägypten in Zusammenarbeit mit dem UNDP und dem Carter Center – DEZA
- Unterstützung von Aktivitäten in Ägypten im Rahmen des Regionalprogramms des «International Institute for Democracy and Electoral Assistance» (IDEA), einem unabhängigen und weltweit anerkannten Kompetenzzentrum – (DEZA)
- Unterstützung von Foren, die dem Austausch und dem Dialog dienen, mit dem Ziel, konkrete Empfehlungen zu formulieren und Entwürfe für neue Gesetze und eine neue Verfassung auszuarbeiten, die von der ganzen ägyptischen Gesellschaft mitgetragen werden – PD
- Dialog mit den verschiedenen politischen Kräften – PD
Reform des Sicherheitssektors:
- Unterstützung der aktuell diskutierten Reformen im Sicherheitssektor, in Partnerschaft mit dem Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF) mit Sitz in Genf – DEZA
Projektbeschrieb
Rückführung illegaler Vermögenswerte und Korruptionsbekämpfung:
- Gezielte fachliche Unterstützung der zuständigen Behörden im Rahmen der Rechtshilfe im Hinblick auf die Rückführung illegaler Vermögenswerte aus der Schweiz – DV und PD
Projektbeschrieb - Ausbildung der Richter und Richterinnen des Kassationshofs zur Behandlung von Korruptionsfällen auf hoher Ebene – DEZA
Stärkung der Zivilgesellschaft, der Menschenrechte und der Vergangenheitsarbeit:
- Studie zur Rolle der Frauenvereinigungen im Ägypten nach der Revolution – DEZA
- Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen und Institutionen, die im Bereich der Prävention und der Hilfe zugunsten von Folteropfern tätig sind – PD
Projektbeschrieb - Stärkung der Rolle der Zivilgesellschaft und der Jugendlichen in der Übergangsphase und Umsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und der Bürgerrechte; Förderung der Mitwirkung von Frauen bei der Demokratisierung – PD
- Unterstützung des Regionalbüros des Hochkommissariats für Menschenrechte in Ägypten – DEZA und DV
- Verschiedene Initiativen sind in Vorbereitung, namentlich im Bereich Vergangenheitsarbeit und Kampf gegen die Straflosigkeit (Recht der Opfer auf Information, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Garantien für eine Nicht-Wiederholung sowie Pflichten des Staates) – mit Schwerpunkt Sensibilisierung der Zivilgesellschaft und Archivschutz – PD
- In Vorbereitung: Unterstützung von Organisationen der Zivilgesellschaft bei der Zusammenarbeit mit der Verfassungsgebenden Versammlung und dem Parlament – PD
Bereich 2: Wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung
Schaffung von Arbeitsplätzen und Stärkung des Privatsektors:
- Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch Verbesserungen bei der Produktion, dem Vertrieb und dem Verkauf von Zuchtfischen. Das Projekt trägt auch zur Verbesserung der Ernährung der armen
Bevölkerung bei, denn Fisch ist das günstigste tierische Eiweiss – DEZA
Projektbeschrieb - Entwicklung und Unterstützung für die gesamte Wertschöpfungskette im Bereich MAP (Medizinal- und Aromapflanzen). Das Projekt verfolgt das Ziel, in Landwirtschafts-, Verarbeitungs- und
Exportbetrieben die Qualität der Produktion auf den internationalen Standard zu bringen und einen Mehrwert zu schaffen, der den Zugang zum Markt erleichtert – SECO
Projektbeschrieb - Die Schweiz hat ägyptische KMU und die Schaffung von Arbeitsplätzen bereits früher im Rahmen des «Swiss Investment Fund for Emerging Markets» (SIFEM) unterstützt. Sie wird dieses Programm fortsetzen – SECO
- Beitrag an das ägyptische «National Cleaner Production Centre» (ENCPC) mit dem Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Industrieproduktion durch geeignete Produktionsprozesse zu erhöhen. Stärkung der Praktiken hinsichtlich sozialer Verantwortung der Unternehmen. Umsetzung von Managementsystemen, die der Umwelt, der Gesundheit und der Sicherheit Rechnung tragen – SECO
- In Vorbereitung ist ein Projekt für die Ausarbeitung eines Businessplans für eine offene und transparente Dienstleistungsplattform, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Bereich der Mikroversicherungen fördert – SECO
- Aufbau einer Finanzstruktur für Projekte, die Produkte und Dienstleistungen im Bereich Mikrofinanzierung und Mikroversicherung für marginalisierte Bevölkerungsgruppen entwerfen – DEZA
Verbesserung des Investitionsklimas und der Wettbewerbsfähigkeit
- Unterstützung des ägyptischen Systems für geistige Eigentumsrechte mit dem Ziel, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der ägyptischen Wirtschaft zu erhöhen und gleichzeitig den Handel und die Investitionen anzukurbeln. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wird Ägypten ein System für geistiges Eigentumsrecht einführen können, welches das Geschäftsklima verbessert, den Wissens- und Technologietransfer erleichtert, den Export fördert und zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes beiträgt – SECO
- Einführung der Handelsmediation in Ägypten, um Handelsstreitigkeiten möglichst rasch und kostengünstig beizulegen und so das Geschäftsklima im Land zu verbessern – SECO
Projektbeschrieb - Umsetzung eines Programms mit Schwerpunkt Investitionsklima und Zugang zu Finanzierungsmodellen mit dem Ziel, die Hürden abzubauen, mit denen Unternehmen während des gesamten Lebenszyklus ihrer Tätigkeit aufgrund der bestehenden Regelwerke konfrontiert sind. Dieses Programm ergänzt frühere Aktivitäten des SECO, namentlich die Förderung von neu gegründeten Unternehmen (Business Start-up Simplification) – SECO
- Einrichtung einer Website für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KKMU) in der MENA-Region zur Verbesserung ihrer finanziellen Rahmenbedingungen, Entwicklung der Kapazitäten von Finanzinstitutionen für eine nachhaltige Mikrofinanzierung und Unterstützung von Dienstleistungen zum Aufbau der Geschäfte von KKMU (in Vorbereitung) – SECO
Verbesserung des Zugangs zur Basisinfrastruktur und zu öffentlichen Dienstleistungen:
- Programm im Wassersektor der Provinz Assuan mit dem Ziel, die Qualität des Trinkwassers zu verbessern, den Wasserverbrauch zu reduzieren und wirksamere, rentablere Bewässerungssysteme einzuführen. Parallel dazu werden Vereinigungen von Wasserkonsumenten gegründet, und die regionalen Institutionen in Assuan erhalten technische Unterstützung – DEZA
- Beteiligung an einem Projekt für den Bau von Abwasserreinigungsanlagen und Abwassersystemen in drei Provinzen im Nil-Delta. Gleichzeitig ist ein Pilotprojekt geplant für den Bau innovativer Abwasserreinigungssysteme in Partnerschaft mit der EAWAG – SECO
- Beteiligung an einem Projekt zum Bau von Trinkwasser- und Kläranlagen sowie von Abwassersystemen in vier Provinzen Oberägyptens – SECO
- Mit dem Restbetrag des letzten gemischten Kredits für Ägypten, der 1997 mit einem Betrag von 100Millionen Franken eröffnet wurde, werden die letzten zwei Projekte finanziert: Modernisierung und Zentralisierung der Bluttransfusionszentren sowie Modernisierung der Radiologieabteilungen in ägyptischen Spitälern – SECO
- Die Finanzierung weiterer Infrastrukturprojekte im Bereich Wasser/sanitäre Einrichtungen sowie Abfallbewirtschaftung sind in Vorbereitung – SECO
Öffentliches Finanzmanagement:
- Stärkung der Kapazitäten im Bereich des Schuldenmanagements, Beitrag an stabile öffentliche Finanzen und Verbesserung der makroökonomischen Stabilität (Debt Management and Financial Analysis System) – SECO
- Unterstützung der Reformagenda der Steuerverwaltung und Modernisierung der ägyptischen Steuerbehörde. Verbesserung der Steuerkonformität und Förderung der Einführung einer Mehrwertsteuer – SECO
- Stärkung der Kapazitäten in der Steuerverwaltung mit dem Ziel, die Reformen im Bereich öffentliche Finanzen zu unterstützen – SECO
Bereich 3: Migration und Schutz
- Unterstützung für ein Pilotprojekt der Internationalen Organisation für Migration (IOM), das die medizinische Versorgung von schutzbedürftigen Migrantinnen und Migranten sicherstellt, die auf der Halbinsel Sinai inhaftiert sind. Zudem sollen die Behörden (Polizei, Haftzentren) und die Gesundheitszentren befähigt werden, besser auf die Bedürfnisse dieser Personen einzugehen, und die Migrantenrechte allgemein sollen gefördert werden – DEZA
- Im Herbst 2011 wurde unter Mitwirkung von internationalen, ägyptischen und schweizerischen Expertinnen und Experten eine Podiumsdiskussion über die neuen Migrationsherausforderungen durchgeführt, vor denen Ägypten und die Region seit dem arabischen Frühling stehen. Allenfalls wird ein weiteres Treffen organisiert, um Ansätze zur Umsetzung zu ermitteln – BFM, PD, DEZA
- Finanzierung eines regionalen Projekts, das von der gemeinsamen Migrations- und Entwicklungsinitiative der EU und der UNO im Bereich der Migrationsverwaltung umgesetzt wird (Joint Migration and Development Initiative JMDI/UNDP). Ziel ist es, in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft die Nutzung des Migrationspotenzials für die lokale Wirtschaftsentwicklung zu verbessern – DEZA
Hintergrundinformationen Ägypten
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| Quelle: World Development Indicators 2013 der Weltbank | ||||||||||||||||||||||||||||||
Kontaktadresse der DEZA vor Ort:
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Aegypten (Kairo) |
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Programme Office Egypt |
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Weiterführende Informationen und Dokumente Hier finden Sie weiterführende Publikationen, Links, Dokumente und Artikel zur Schweizer Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe in diesem Land. |